AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Metall Stat

Durch die Nutzung dieses Internetangebots erkennen Sie die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an:

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung des online-Angebotes „Metall-Stat“ der WBG mbH, Huttropstr. 58, Essen. Die WBG erbringt die unten näher beschriebenen Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen auf Seiten des Kunden werden nicht anerkannt.

1.2 WBG ist zu einer Änderung bzw. Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. WBG wird eine solche mit einer angemessenen Frist unter Beifügung der Änderungen bzw. der Neufassungen ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, dann werden diese Vertragsbestandteil. Über die Bedeutung seines Schweigens ist der Kunde zuvor hinzuweisen. Im Fall eines Widerspruchs durch den Kunden ist WBG berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

1.3 Das Angebot der WBG richtet sich ausdrücklich nur an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden von der WBG nicht abgeschlossen.

2. Leistungen

2.1 Die WBG mbH betreibt die webbasierte Software (eine dynamische Website mit angeschlossenen Datenbanken auf Webservern) „Metall-Stat“, die es ermöglicht, über das Internet durch Eingabe über Web-Browser statische Berechnungen im Bereich Metall-bau durchzuführen, das Ergebnis der Berechnung zu speichern und auszudrucken.

Diese Statik-Software stellt ein Hilfsmittel dar, das ausschließlich für die Bedienung durch Personen mit ausreichender Sachkenntnis gedacht ist. Der Benutzer ist für alle Eingabewerte selbst verantwortlich. Die Werte in den hinterlegten Datenbanken stellen lediglich eine Orientierung dar und können von realen Werten abweichen. Die Software führt statische Berechnungen durch. Nur Personen mit ausreichender Kenntnis statischer Zusammenhänge und der zugrundeliegenden Regelwerke, Normen und Vorschriften sind in der Lage, die Anwendbarkeit der Rechengrundlage für den jeweiligen Einzelfall, die Bedeutung der Eingangswerte und die Plausibilität der Ergebnisse in angemessener Weise einzuschätzen. Aufwendige Rechenprogramme wie dieses bergen zudem das Risiko in sich, dass unter bestimmten Randbedingungen falsche Ergebnisse ausgewiesen werden. Es besteht dementsprechend für den Anwender die Pflicht, die Ergebnisse nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern sich im Einzelfall durch Plausibilitätskontrollen von der Richtigkeit der Ergebnisse zu überzeugen.

2.2 Die WBG erteilt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrages und inhaltlich – wie im folgenden beschrieben – beschränkte Recht, diese Software zu nutzen. Diese Lizenz umfasst das Recht, mit dem jeweiligen Zugangscode Daten über eine Website in von WBG bereit gestellte Datenbanken einzugeben, Dokumente zu erstellen, die erreichbaren Daten und Dokumente am Bildschirm anzuzeigen, auszudrucken und auf dem eigenen Computer abzuspeichern. Alle weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben WBG vorbehalten.

2.3 Voraussetzung für die Nutzungsmöglichkeit ist ein Internetzugang und ein geeignetes Endgerät, wofür der Kunde selbst zu sorgen hat.

2.4. Erforderlichenfalls wird die WBG bmH das Programm ergänzen und / oder ändern. Die Änderung wird dem Kunden in Textform mitgeteilt.

Dem Kunden steht in diesem Falle ein Sonderkündigungsrecht von 14 Tagen beginnend mit dem Erhalt der Nachricht zum Monatsende zu. Weitergehende Ansprüche seitens des Kunden bestehen nicht.

2.5. Die neue Version ersetzt die vertragsgegenständliche Version. Mit der Freigabe der neuen Version wird nur noch diese neue Version unterstützt. Der Kunde wird – vorbehaltlich der Kündigung gem. 2.4. – die neue Version unverzüglich einsetzen, ansonsten können sich hieraus Funktionseinschränkungen ergeben.

3. Vertragsabschluss, Anmeldung

3.1 Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde am Ende des Anmeldevorgangs

auf die Schaltfläche „Anmelden“ klickt. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

3.2 Bei der Anmeldung wird der Kunde aufgefordert, die AGB von WBG mbH in der jeweils gültigen Fassung zu akzeptieren. Ein Zugang zu den Programmen erfolgt nur mit Akzeptanz der AGB.

4. Zugangscode

4.1 Um Zugang zu den Programmen zu erhalten, wird jedem Kunden ein Zugangscode zugeteilt. Mit Hilfe dieses Codes erhält der Kunde Zugang zu den Programmen von WBG mbH, soweit sein Nutzungsrecht reicht.

4.2 Die Übermittlung der Zugangsdaten erfolgt an die E-Mail-Adresse, mit der sich der Kunde anmeldet.

4.3 Für die Geheimhaltung hat der Kunde selbst zu sorgen. Das Passwort ist nur dem Kunden bekannt.

5. Nutzungsentgelt

5.1 Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste, die Gegenstand des Vertrages ist. Die Umsatzsteuer wird zusätzlich in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe in Rechnung gestellt.

5.2 Die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte, paypal oder Vorkasse. Eine abweichende Zahlungsweise bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

5.3 Einwände gegen die gestellten Rechnungen sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung in Textform gegenüber WBG mbH geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.

5.4 Der Rechnungsversand erfolgt auf elektronischem Wege. Für einen vom Kunden ggf. gewünschten zusätzlichen Papierversand der Rechnungen wird ein Entgelt von 3,50 € berechnet.

5.5 Bei berechtigten Einwänden gegen die Rechnung wird WBG mbH ändern. Ist die Rechnung bereits bezahlt, wird der Differenzbetrag an den Kunden erstatten oder mit nach Wahl von WBG mbH dem nächsten Nutzungsentgelt verrechnen.

5.6 Aufrechnungsentgelte stehen dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von WBG mbH anerkannt sind.

6. Verfügbarkeit

6.1 Bei ordnungsgemäß laufenden System wird dem Kunden eine jederzeitige Verfügbarkeit der Metall Stat Software gewährleistet. Davon ausgenommen sind erforderliche Zeiten, in denen die Software gewartet oder verbessert wird.

6.2 Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Verhalten von WBG mbH beruht, besteht von seitens des Kunden kein Recht zum Rücktritt vom Vertrag, zur Minderung der Vergütung, zur Kündigung des Vertrages und kein Anspruch auf Schadenersatz.

6.3 Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten sind dem Kunden rechtzeitig in angemessener Frist im Voraus per E-Mail mitzuteilen. Ansprüche können insoweit nicht hergeleitet werden.

6.4 Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 79,00 € oder einem Verzug von über einer Woche ist WBG mbH zur Sperrung des Zugangs berechtigt.

7. Gewährleistung

7.1 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwölf Monate ab Vertragsabschluss.

7.2 In der Software festgestellte Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung, spätestens nach zwei Wochen, per E-Mail an die Adresse info@metallstat.de zu melden. WBG mbH wird die Mängel binnen angemessener Zeit beseitigen.

7.3 Werden erhebliche Mängel von WBG mbH nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab Eingang der Mängelanzeige beseitigt, oder durch eine Zwischenlösung aufgefangen, so kann der Kunde WBG bmH eine Nachfrist, die mindestens zwei Wochen beträgt, zur Behebung des Mangels setzen. Nach Ablauf der Frist hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu Kündigen oder die Vergütung zu mindern.

8. Haftung

8.1 WBG mbH haftet nicht für Störungen oder Verzögerungen in der Datenübertragung über das Internet, die sie nicht zu vertreten hat.

8.2 Darüber hinaus haftet WBG mbH nicht für Schäden, die sich daraus ergeben, dass durch Eingabefehler falsche Ergebnisse zustande kommen.

WBG hat bei der Zusammenstellung der Berechnungsalgorithmen, Texte, Abbildungen und Tafeln mit größter Sorgfalt gearbeitet. Trotzdem können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. WBG bmH kann für fehlerhafte Angaben und deren Folgen keine Haftung übernehmen. Rechtsansprüche aus der Benutzung dieses Programms sind insoweit ausgeschlossen.

8.3 Für Schäden, insbesondere Datenverluste oder falsche Berechnungen seitens WBG mbH, aufgrund von Fehlern an der Software oder sonstigen Fehlern im Einflussbereich von WBG mbH haftet WBG mbH nur dann auf Schadenersatz, wenn ihr, ihren Organen, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen WBG mbH infolge leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen. Im letzteren Fall ist die Haftung bei vertragsuntypischen, unvorhersehbaren Schäden auf die Höhe der jährlichen Vergütung beschränkt.

8.4 Für Schäden, die durch Weitergabe des Passwortes, sei es vorsätzlich oder fahrlässig (.B. durch Eingabe in sogenannte Pishing-E-Mail), entstehen, haftet WBG mbH nicht.

9. Vertraulichkeit

9.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von WBG mbH auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde erteilt hierzu seine Zustimmung und stimmt auch der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der von ihm übermittelten personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. WBG mbH verpflichtet sich die gespeicherten persönlichen Daten vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt weiterzugeben. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

9.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. WBG mbH ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Vertragsbeziehungen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

9.3 Soweit sich WBG mbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist WBG mbH berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offen zu legen. Dazu ist WBG mbH im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen von WBG mbH sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.

9.4 WBG mbH erklärt, dass ihre Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet worden sind, und WBG mbH die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.

9.5 Sofern WBG mbH infolge der Softwarenutzung durch den Kunden mit Daten Dritter in Berührung kommt, versichert der Kunde, die hierfür erforderliche Einwilligung des jeweiligen Dritten eingeholt zu haben und zur Weitergabe dieser Daten berechtigt zu sein.

10.Kündigung des Vertrages

10.1

Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Der Vertrag über einen Dauerzugang wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Die Vereinbarung kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende jeden Kalenderjahres – frühestens zum Ende des auf den Abschluss der Vereinbarung folgenden Kalenderjahres – gekündigt werden.

Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Sollte sie per Email erklärt werden, ist sie an info@metallstat.de zur richten. Das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Informationen zur Datenerhebung gemäß Artikel 13 DSGVO

Die WBG GmbH, Huttropstr. 58, 45138 Essen, Geschäftsführer Thomas Fleischmann, erhebt die personenbezogenen Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung, zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten sowie zur Direktwerbung.

Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind.

Sie haben das Recht, der Verwendung Ihrer Daten zum Zweck der Direktwerbung jederzeit zu widersprechen. Zudem sind Sie berechtigt, Auskunft der bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu fordern.

Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz NRW, Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf, Telefon: 0211 384240, zu.

11.Schlussbestimmungen

11.1 Auf die von WBG mbH unter Einbeziehung dieser AGB abgeschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

11.2 Gerichtsstand ist für beide Teile Essen (Innenstadt), jedoch kann WBG mbH den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

11.4 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht.